[Thema heute: Griechenland - Schwarzes Loch?]
Seit dem Frühjahr 2010 sieht Europa mit Sorge auf Athen. Viele Male schon wurde über Hilfspakete über Summen diskutiert, die für uns Normalbürger an Größenwahn grenzen würden, die für Regierungen aber anscheinend gerade mal für ein Pausenbrot reichen. Und gerade weil dieses Thema so oft mit eher bescheidenem Erfolg diskutiert wurde, will ich mich an dieser Stelle auch gar nicht lange an der Vergangenheit aufhalten, hier bloß ein wenig Hintergrundwissen, falls jemand sich darüber weniger Informiert sieht:
Erst im Frühjahr 2010 kam raus, was sich schon Jahre zuvor angebahnt hatte, aber immer wieder durch geschickte Verschleierung dementiert werden konnte: Die Staatsverschuldung Griechenlands erreichte ein krisenhaftes Niveau. Mit den Parlamentswahlen am 4. Oktober 2009, bei der die sozialdemokratische Partei PASOK mit einem Stimmanteil von 49,3% die absolute Mehrheit im Parlament gewann, kam Ministerpräsident Giorgos Papandreou an die Macht. Zuvor hatte PASOK erhöhte Ausgaben im Sozialbereich versprochen, die allerdings nicht finanziert werden konnten. Bereits am 20. Oktober 2009 erklärte der neue Finanzminister Giorgos Papakonstantinou, dass das Haushaltsdefizit 2009 nicht – wie von der Vorgängerregierung angegeben – rund 6 Prozent des BIP betrage, sondern bei voraussichtlich 12 bis 13 Prozent liege und damit die vereinbarte Schuldengrenze der EU-Konvergenzkriterien um ein Vielfaches übersteige.
Lange rede kurzer Sinn: Wir wären nicht Deutschland wenn wir nicht mindestens eine helfende Hand ausgestreckt hätten. Ende März 2010 wurde dann auch die finanzielle Unterstützung Griechenlands beschlossen. Prinzipiell wäre natürlich nichts dagegen einzuwenden, in einem mehr oder weniger gut vereinigtem Europa anderen Staaten aus eben solchen Krisen zu helfen, allerdings sollte man auch gewisse Grenzen ziehen und damit kommen wir zum heutigen Thema: Ist Griechenland eine Art "Schwarzes Loch" ? Allein wegen der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit Europas sollte man keins der Länder einfach pleite gehen lassen und sicherlich ist die Zahlung weiterer Rettungsschirme eine Art um an die Sache heranzugehen, allerdings ist die Ausführung ein wenig überarbeitungswürdig. Nachdem es hieß, Griechenland sollte sparen, gab es Massenproteste, da die Bürger ein Sparen auf ihren Schultern befürchteten. Natürlich bleibt so ein Sparplan an jedem hängen, nicht nur an oberen Schichten und Politikern (wobei man sagen muss, dass die Bedenken der Bürger Griechenlands nicht vollständig unbegründet waren), es ist jedoch ein Problem, wenn sich penetrant gegen entsprechende Maßnahmen gestellt und immer noch mehr Geld angefordert und auch befürwortet wird. Und dabei wären wir beim nächsten Punkt: Die Rettungsschirme an sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat (meiner Meinung nach) mit der "schnellen" Abfertigung dieser Hilfspakete eine Form der Exekutive und Gruberlative an sich genommen, die ihr von Rechtswegen nicht zusteht. In diesem Fall wurde ein (wenn auch nicht ganz eindeutiger) Bogen um das Parlament gemacht, wenn allerdings "alle Macht vom Volke" ausgeht, wie lässt sich solches rechtfertigen? Sicherlich kann man nun argumentieren, dass eine schnelle Hilfe vonnöten war, dabei muss man sich aber immer noch fragen, was hinterher mit uns und unserer Regierung ist.
Just think about it
Quellen: Wikipedia, Spiegel Online, Welt.de
